Versammlungsbehörden haben rechtliche Möglichkeiten, Demos von Neonazis zu verbieten – wenn sie es begründen können. Aber: Schaden Demonstrationsverbote nicht auch der Demokratie? mehr

Ist eine Partei wie die NPD für die Meinungsvielfalt und Willensbildung in der Demokratie wichtig – oder nutzen die Neonazis nur das Parteienprivileg aus? mehr

Wenn Neonazis die größte Gefahr für die Demokratie sind: Brauchen wir ein Bündnis, das vom linksautonomen bis zum stramm konservativen Spektrum reicht? mehr

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gilt für alle. Ist es trotzdem richtig, durch Sitzblockaden Demos von Neonazis zu behindern oder gar zu verhindern? mehr

Bericht

Rechte Aufmärsche und demokratische Proteste in Brandenburg

Heilgard Asmus (Hg.): Rechte Aufmärsche und demokratische Proteste in Brandenburg, Potsdam 2013.

Gedruckte Ausgaben werden kostenfrei abgegeben. Sie können per E-Mail an kontakt@aktionsbuendnis-brandenburg.de unter Angabe der Postanschrift bestellt werden.

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Empfehlungen der Arbeitsgruppe

Die Arbeitsgruppe „Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen“ hat vor allem die in der Zivilgesellschaft und in Behörden gesammelten Erfahrungen zusammengefasst und das, was sich bewährt hat, hervorgehoben. Darüber hinaus spricht die Arbeitsgruppe neun Empfehlungen aus. mehr

MELDUNGEN

Rundfahrt gegen hohe Benzinpreise

Rundfahrt gegen hohe Benzinpreise

Am 20. Oktober 2012 tourten Mitglieder der NPD durch den Nordwesten Brandenburgs. Zuerst in Pritzwalk (Prignitz), dann in Wittstock und schließlich in Rheinsberg (beide Ostprignitz-Ruppin) hielten die ingesamt zehn Parteianhänger Kundgebungen ab, die sich gegen die hohen Benzinpreise richteten. mehr

Nächtlicher Fackelmarsch in Hennigsdorf

Nächtlicher Fackelmarsch in Hennigsdorf

Anzeige für Erich Priebke

Am Freitag, den 27. Juli 2012, führten Neonazis einen unangemeldeten Aufmarsch in Hennigsdorf (Oberhavel) durch. Etwa 40 maskierte Teilnehmer/innen zogen gegen 22.30 Uhr lautstark Parolen rufend mit Fackeln und Transparenten durch die Innenstadt. Matthias Müller, MBR Berlin mehr

Nauen: Straßenfest und Geschichtswerkstatt

Nauen: Straßenfest und Geschichtswerkstatt

Transparent "Nauen es colorido"

Mit einer gut besuchten Kundgebung in Form eines Straßenfestes ist es am 20. April in Nauen gelungen, eine Mahnwache der NPD aus der Innenstadt zu verbannen. Zugleich wurde mit einer Geschichtswerkstatt über die Bombardierung Nauens während des Zweiten Weltkrieges der Neonazi-Propaganda inhaltlich widersprochen. mehr

Neuruppin: Keine Freiräume für Nazis

Neuruppin: Keine Freiräume für Nazis

Plakat "Nazis sind doof"

Nur etwa siebzig Rechtsextreme beteiligten sich am Samstag an der Demonstration „nationaler Laubenpieper“ in Neuruppin. Die Rechtsextremen, die etwa 200 Teilnehmer erwartet hatten, zogen unter ätzendem Spott von Bürgerinnen und Bürgern in Richtung Innenstadt. Nach etwa einem Kilometer mussten sie umkehren, weil eine Sitzblockade ihren weiteren Weg versperrte. Nach knapp fünf Stunden war der Spuk vorbei. mehr

Die Eselsmasken-Aktion der NPD und ihr Vorbild

Die Eselsmasken-Aktion der NPD und ihr Vorbild

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In Brandenburg ab der Havel marschierten bei einer Demonstration am 31. März NPD-Mitglieder in Eselsmasken auf und trugen Schilder mit der Aufschrift „Ich Esel glaube, dass der Euro uns Deutschen nutzt“. Der Historiker Dr. Gideon Botsch vom Potsdamer Moses Mendelssohn-Institut sieht darin ein Bekenntnis der NPD zum Neonazismus. mehr

Proteste gegen NPD in Brandenburg

Proteste gegen NPD in Brandenburg

Demo gegen Rechts, 31.3., Brandenburg an der Havel

Mit einer Kundgebung und Fahrraddemonstrationen protestierten Bürgerinnen und Bürger am 31. März gegen eine NPD-Demo in Brandenburg an der Havel. Etwa 150 Rechtsextreme wurden durch die Polizei umgeleitet, nachdem Jugendliche mehrfach mit Sitzblockaden den Marsch verzögert hatten. mehr

Sitzblockaden und Bürgerfest in Frankfurt

Sitzblockaden und Bürgerfest in Frankfurt

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Bei Kundgebungen in Frankfurt (Oder) bekannten sich am Samstag etwa 800 Deutsche und Polen zum Zusammenleben an der offenen Grenze – und stoppten einen Marsch von etwa 200 Rechtsextremen, die gegen Europa hetzen wollten. Der Aufmarsch wurde beendet, bevor die Neonazis die Brücke erreichten, die Słubice mit Frankfurt verbindet. mehr

Proteste gegen Pastörs in Frankfurt (Oder) angekündigt

Proteste gegen Pastörs in Frankfurt (Oder) angekündigt

Transparent "Nazis? Nein Danke!"

Am 24. März 2012 wollen Neonazis in Frankfurt (Oder) an der deutsch-polnischen Grenze aufmarschieren. Die Stadtverordneten haben in einem einstimmigen Beschluss Protest angekündigt und zeigen auch Verständnis für „zivilen Ungehorsam“. mehr

Cottbus: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch

Cottbus: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch

Plakatwand in Cottbus

Hunderte Menschen beteiligten sich am 15. Februar an Protesten gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Cottbus. Die Demonstranten setzten ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus. mehr

Neuruppin: 380 Ermittlungsverfahren gegen Nazi-Gegner

Neuruppin: 380 Ermittlungsverfahren gegen Nazi-Gegner

Räumung einer Sitzblockade in Neuruppin

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz bei einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Demo am 24. September in Neuruppin ermittelt die Polizei nach Informationen der Märkischen Allgemeinen gegen nicht weniger als 380 Demonstrantinnen und Demonstranten. Von 331 Personen, die am Rande der Nazi-Demo eingekesselt wurden, waren die Personalien aufgenommen worden. mehr